Bayerischer Heilbäder-Verband fordert Korrektur des Pflegestärkungsgesetzes Holetschek: Rehakliniken in ihrer Existenz bedroht

Bad Füssing/Pfronten – Der Bayerische Heilbäder-Verband  (BHV) fordert von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine Korrektur des Pflegestärkungsgesetzes. Grund dafür ist, dass Rehakliniken in dem Gesetz nicht berücksichtigt wurden. „Seit Januar 2019 können in stationären Pflegeeinrichtungen 13.000 Pflegekräfte neu eingestellt werden. Jede zusätzliche oder aufgestockte Stelle für Pflegekräfte in Krankenhäusern wird voll von der Krankenversicherung finanziert“, so der BHV-Vorsitzende Klaus Holetschek. „Das gilt aber nur für Alten- und Pflegeheime und Kliniken. Es ist erstaunlich, dass die Rehakliniken hier unter den Tisch gefallen sind. Das verzerrt den Wettbewerb und bedroht auf Dauer die Existenz der Rehakliniken.“ Die Bevorzugung von Pflegeheimen und Kliniken führe dazu, dass Pflegekräfte von Rehakliniken abgeworben würden, so Holetschek nach einer Vorstandssitzung des Verbandes in der Fachklinik Allgäu in Pfronten. 

In Deutschland gibt es derzeit 1.152 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen. Ihre Zahl ist jedoch rückläufig und sinkt  mit zunehmender Geschwindigkeit. Zwischen 2010 und 2015 ging die Zahl der Einrichtungen um fast 7 Prozent zurück. Die Hälfte der deutschlandweit weggefallenen Häuser entfiel auf den Freistaat Bayern. Hier hat die Rehabilitation einen hohen Stellenwert. Jede 5. Rehaklinik in Deutschland steht in Bayern, die meisten Rehakliniken gibt es in den Heilbädern und Kurorten. 
Die Fachklinik Allgäu ist spezialisiert auf die stationäre Rehabilitation in den Bereichen Pneumologie und Psychosomatik.  Die Klinik mit 165 Mitarbeitern ist sehr gut ausgelastet. Auch für Geschäftsführer Andreas Nitsch ist das Pflegestärkungsgesetz ein großes Problem. „Die Förderung der Pflegeeinrichtungen und Kliniken führt zu einer großen Wettbewerbsverzerrung. Sie können bessere Gehälter zahlen. Die Folge ist, dass Pflegekräfte in Altenheime und Kliniken abwandern und auch kräftig abgeworben werden.“  Zudem, so Nitsch, dürften Rehakliniken nicht einmal Pflegekräfte ausbilden. „Dabei hätten wir hervorragende Bedingungen für eine Ausbildung. Ich verstehe diese Benachteiligung nicht.

Es ist ein zentrales Thema in unserer Gesellschaft, Menschen so lang wie möglich gesund im Beruf zu halten.  Die Reha spielt nicht nur bei dem Motto Reha vor Rente  eine herausragende Rolle, sondern hilft auch bei der Vermeidung oder Verzögerung von Pflegebedürftigkeit getreu dem Motto Reha vor Pflege und ist somit ein elementarer Baustein im deutschen Gesundheitswesen. In letzter Konsequenz bedeutet die Benachteiligung durch den Gesetzgeber, dass die Rehakliniken möglicherweise langfristig aussterben. Sie werden so auf Dauer nicht genügend Pflegepersonal und geeignete Fachkräfte finden.“ 

BHV-Vorsitzender Klaus Holetschek verwies auf die große Bedeutung der Rehakliniken auch für die Pflege. „Die medizinische Rehabilitation hat im Gesundheitswesen eine herausragende Bedeutung. 2018 wurden bei der Deutschen Rentenversicherung rund zwei Millionen Anträge auf Rehabilitation gestellt. Die Rentenversicherung führte rund 1,2 Millionen Leistungen durch. Im Jahr 2016 gab die Rentenversicherung rd. 6,36 Milliarden Euro für Rehabilitation aus. Wer die Pflege und Pflegekräfte fördern will, darf die Rehakliniken nicht übergehen. Ein vorliegender Referentenentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Reha ist ein erster Ansatz, reicht aber nicht aus.“ Der Bayerische Heilbäder-Verband will sich bei Gesundheitsminister Jens Spahn schriftlich für eine Korrektur des Pflegestärkungsgesetzes stark machen. „Auch das Thema Ausbildung werden wir zur Sprache bringen“, verspricht Holetschek. „Hervorragende Arbeitgeber mit Arbeitsplätzen, die für unsere Gesellschaft so wichtig sind, darf der Gesetzgeber nicht im Regen stehen lassen.“